Die Bürgerschaftsabgeordneten Anne Krischok und Frank Schmitt (beide
SPD) diskutierten über ein Jahr rot-grüne Koalition in Hamburg
An zwei Terminen, am 06. April 2016 im Stadtteilhaus Lurup und am 20.
April 2016 in der Gorch-Fock-Schule Blankenese, hatten Anne Krischok
und Frank Schmitt zu ihren Wahlkreisgesprächen eingeladen. Die beiden
Abgeordneten zogen dabei für Hamburg im Allgemeinen und für den Westen
im Speziellen ein positives Zwischenfazit.
„Zusammen mit den GRÜNEN haben wir in den vergangenen zwölf
Monaten bereits eine Menge auf den Weg gebracht”, so Anne Krischok.
“Unter dem Motto ‚Zusammen schaffen wir das moderne Hamburg‘ setzen wir
Schritt für Schritt unsere im Koalitionsvertrag vereinbarten Vorhaben in
die Tat um.“
„Das alles dominierende Thema im ersten Jahr dieser Legislaturperiode
war die Flüchtlingssituation“, sagt Frank Schmitt. „Dabei geht es
einerseits um die Unterbringung, die Vermeidung von Obdachlosigkeit auch
durch Notmaßnahmen, wie wir sie bei der Einrichtung der
Flüchtlingsunterkunft im ehemaligen Max Bahr-Baumarkt in Osdorf erlebt
haben, aber auch die langfristigen Planungen wie beispielweise in
Rissen. Gleichzeitig geht es aber natürlich immer auch um die Förderung
der Integration. Dafür haben wir in den letzten Monaten über 20
parlamentarische Initiativen eingebracht, zum Beispiel zur
Kinderbetreuung, zur offenen Kinder- und Jugendarbeit, zur
schulischen Bildung sowie zur Sprachförderung und der Vermittlung in
Arbeit.“
Damit Integration gelingt, braucht es mehr als nur ein vernünftiges
Dach über dem Kopf – zur Integration braucht es immer Menschen. „In
der Bürgerschaftsfraktion setzen wir uns für die richtigen
Weichenstellungen ein und wollen diese dann auch gerade vor dem
Hintergrund der Flüchtlingskrise gemeinsam mit den Bürgerinnen und
Bürgern vor Ort umsetzen“, betonen Anne Krischok und Frank Schmitt.
„Deshalb ist es uns als Wahlkreisabgeordnete besonders wichtig, den
Menschen vor Ort regelmäßig die Möglichkeit zu geben mit uns ins
Gespräch zu kommen.“
Neben den großen Aufgaben im Bereich der Flüchtlingshilfe hat
die Regierungskoalition in den letzten zwölf Monaten auch viele andere
Vorhaben weiter erfolgreich vorangetrieben, so die beiden
Wahlkreisabgeordneten. Bei der rot-grünen Zusammenarbeit hat der
Wohnungsbau weiterhin eine hohe
Priorität. Dafür wird auch zusätzliches Personal in den Bezirksämtern angestellt.
Darüber hinaus werden Straßen und Brücken saniert, Fahrradwege
ausgebaut, Bushaltestellen neu und barrierefrei gestaltet. Im Bereich
Kita sorgte die Koalition für eine weitere Verbesserung des
Betreuungschlüssels. Frank Schmitt und Anne Krischok gaben ebenso offen
zu, dass es bei einigen Themen
noch weiter Ausdauer braucht. So wollen sie sich zum Beispiel weiterhin
für eine Verbesserung des Fluglärmschutzes und für eine zügige
Schienenanbindung von Osdorf und Lurup einsetzen. „Das erste
Regierungsjahr unter rot-grüner Flagge zeigt, dass wir gemeinsam auf dem
richtigen Kurs sind”, so die beiden Abgeordneten.
