Alternativen zum Großkraftwerk in Wedel werden sorgfältig geprüft

Anne Krischok (SPD): „Eine klimagerechte, wirtschaftlich sinnvolle und sozial verträgliche Wärmeversorgung bleibt das Ziel.“

Der Aufsichtsrat der Wärmegesellschaft hat sich darauf verständigt, in diesem Jahr keine Entscheidung zum Bau eines neuen innovativen Gas- und Dampf-Kraftwerks in Wedel zu treffen. Die Entscheidung zur Zukunft der Fernwärme in Hamburg und zur Nachfolge für das Kraftwerk in Wedel fällt im Jahr 2016. Nun werden sämtliche Alternativen entscheidungsreif bewertet, um einen Fahrplan für eine künftige Fernwärmeversorgung in Hamburg zu erarbeiten.

Die Umweltpolitikerin Anne Krischok (SPD) begrüßt diese Entscheidung: „Vor dem Hintergrund offener energiewirtschaftlicher und rechtlicher Fragen ist es sinnvoll, die Investitionsentscheidung zum Ersatz des alten Kohlekraftwerkes Wedel solange auszusetzen, bis Klarheit herrscht.“

Im kommenden Jahr, wenn alle Fakten auf dem Tisch liegen, werden mögliche Varianten – auch in Bezug auf Standort und Technik – für eine klimafreundliche und sozialverträgliche Wärmeversorgung als Ersatz für das abgängige Kohlekraftwerk in Wedel auch auf ihre Wirtschaftlichkeit analysiert.

„Obwohl verschiedene Vorschläge nach dem Gutachterprozess vorliegen, fehlt noch die Antwort, welcher Weg sich rechnet und welche Lösung letztlich aufgrund der Rahmenbedingungen auch umsetzbar ist“, so Anne Krischok weiter. „Die Fernwärme in Hamburg soll schließlich nicht nur klimafreundlich und wirtschaftlich, sondern auch bezahlbar sein.“

Unter Berücksichtigung von Planungs- und Umsetzungszeiten wird man dabei nicht umhin kommen, das alte Heizwerk so nachzurüsten, dass für einen Übergang von ein paar Jahren die Fernwärmeversorgung mit dem alten Heizwerk in der Stadt sichergestellt wird. „Das ist auch für sinnvoll, denn niemand soll und will in Hamburg frieren, weil die Heizung nicht geht”, so Krischok abschließend.

Hintergrund Seit Anfang 2014 untersucht das Beratungsunternehmen BET (Büro für Energiewirtschaft und technisch Planung GmbH) im Auftrag der Umweltbehörde die verschiedenen Handlungsalternativen zum Bau eines GuD-Kraftwerks am Standort Wedel. Der Gutachter-Prozess wurde in einem offenen und transparenten Verfahren durchgeführt. Es nahmen neben Vertreterinnen und Vertretern der Bürgerschaftsfraktionen und der Handelskammer, des Steuerzahlerbundes sowie der Arbeitnehmervertretungen auch Akteure von NGOs teil. Das von BET vorgelegte Gutachten gibt keine klare Empfehlung zugunsten einer Variante ab, sondern stellt ausführlich verschiedene Alternativen zur Diskussion, die nun weiter untersucht werden müssen.

Pressemitteilung von Anne Krischok (SPD) vom 20.12.2015

Integrationsinitiative für Flüchtlingsunterkünfte vorgelegt

Die beiden Wahlkreisabgeordneten für den Hamburger Westen, Frank Schmitt und Anne Krischok, begrüßen den Vorstoß von Rot-Grün 

Zur letzten Bürgerschaftssitzung in diesem Jahr bringen die Fraktionen von SPD und Grünen eine umfangreiche Integrationsinitiative für die geplanten, größeren Wohnunterkünfte für Flüchtlinge mit der Perspektive Wohnen ein. Das Rahmenkonzept beinhaltet 25 Maßgaben und Vorschläge für die in allen sieben Hamburger Bezirken neu zu schaffenden Unterkünfte und die umgebenden Nachbarschaften. Die zentralen Punkte sind:

• Stärkung der Bezirke  • 1 Million Euro zusätzliche Mittel aus dem Quartiersfonds für jeden Bezirk  • Bedarfsgerechter Ausbau bei Kitas, Schulen sowie Offener Kinder- und Jugendarbeit • Quartiersmanager und Quartiersbeiräte installieren • Sicherstellung der ärztlichen Versorgung, zum Beispiel durch Schaffung von Gesundheitsmediatoren • Bürgerbeteiligung über das „Wie“ verstärken  Die Stadtentwicklungspolitikerin Anne Krischok hierzu: „Mit unserem Zusatzantrag wollen wir die Integration der Flüchtlinge vor Ort von Beginn an stärken. Aber nicht nur das. Auch die jeweiligen Stadtteile werden langfristig davon profitieren. Senat und Bürgerschaft planen hier verantwortungsbewusst, das sollte auch die Opposition allmählich begreifen.“

Damit Integration gelingt, müssen  besondere Lebenssituation der Flüchtlinge ebenso Rechnung getragen werden wie den Interessen der schon ansässigen Bevölkerung. Die Regierungsfraktionen wollen keine isolierten Strukturen nur für Flüchtlinge aufzubauen, sondern den Stadtteil als Ganzes weiter entwickeln, sodass alle von den neuen Entwicklungen profitieren. Deshalb werden alle sozialräumlichen Angebote und Maßnahmen materiell und konzeptionell gestärkt und auf die neu entstehenden Bedarfe ausgerichtet. Die erfolgreiche Verzahnung von Integrations- und Stadtteilpolitik ist dabei unabdingbar. Alle Politikfelder von der Kitaversorgung, dem Schulangebot, der Jugendarbeit, der lokalen Wirtschaft, Sport und Stadtteilkultur, der Sicherheits- und Gesundheitsversorgung und vielem mehr werden mit konkreten Maßnahmen belegt.  Der Vorsitzende des Familienausschusses der Bürgerschaft Frank Schmitt betont: „Soziale Infrastruktur direkt mitzudenken ist für die Integration unerlässlich. Der Ausbau von Kitaplätzen, die Schaffung von Eltern-Kind-Zentren, der Einsatz von Familienteams und die offene Kinder- und Jugendarbeit – all das sind erfolgreiche Konzepte, die wir nun ausbauen. Auch hier gilt: Keine Parallelstrukturen, sondern genügend und passende Angebote für alle Kinder und Familien im Stadtteil.“

Für die Gestaltung des Zusammenlebens in den Stadtteilen möchten SPD und Grüne vor Ort Quartiersmanager und Quartiersbeiräte einsetzen. Zur Umsetzung dieser Maßnahmen werden die Bezirke personell und finanziell deutlich gestärkt. „Schon in den letzten Jahren haben wir die Bezirke konsequent gestärkt. Das ist auch jetzt der richtige Weg, denn auf sie kommen zusätzliche Aufgaben zu“, ergänzt Frank Schmitt, der auch bezirkspolitischer
Sprecher seiner Fraktion ist. „Besonders freue ich mich, dass wir das erfolgreiche Instrument des Quartiersfonds nun deutlich ausweiten. Das besondere hieran ist, dass die Bürgerschaft zwar das Geld bereitstellt, die Bezirke vor Ort aber über die Verwendung entscheiden, sodass das Geld da ankommt, wo es gebraucht wird.“ Der Quartiersfonds wird mit der Integrationsinitiative um eine Million Euro pro Bezirk, also insgesamt um sieben Millionen aufgestockt.“

Mit diesen Maßnahmen wollen die Regierungsfraktionen die Voraussetzungen dafür schaffen, dass die Integration auch bei größeren Unterkünften gelingt. „Ein Stadtstaat wie Hamburg hat nun mal ein begrenztes Angebot an freien Flächen und einen sehr angespannten Wohnungsmarkt“, fügt Anne Krischok hinzu. „Deswegen stehen wir bei der Flüchtlingsunterbringung vor einer enormen Herausforderung. Angesichts von knapp 80.000 unterzubringenden Flüchtlingen bis Ende 2016 führt deshalb auch an der kurzfristigen Schaffung von neuen und größeren Unterkünften, die zu Wohnquartieren werden sollen, kein Weg vorbei. Anderenfalls würden wir Massenobdachlosigkeit billigend in Kauf nehmen.“

Die beiden Wahlkreisabgeordneten sind sich darüber im Klaren, dass die geplanten größeren Wohnunterkünfte auch Ängste, Sorgen und Kritik auslösen. „Das ist in dieser Lage absolut nachvollziehbar und verständlich. Diese Hinweise nehmen wir als Wahlkreisabgeordnete sehr ernst. Deshalb sind wir auch mit den kritischen Initiativen vor Ort im Gespräch”, unterstreichen Anne Krischok und Frank Schmitt. „Mit dieser Integrationsinitiative machen wir deutlich, dass es nicht nur um den Bau von Wohnungen, sondern um eine ganzheitliche Entwicklung von Quartieren geht. Damit machen wir einen richtigen und wichtigen Schritt für die Integration der Flüchtlinge in unseren Stadtteilen.“

Gemeinsame Pressemitteilung von Anne Krischok und Frank Schmitt (beide SPD) vom 13.12.2015

Abgeordnetenbüro von Anne Krischok während der „zwischen den Jahren“ geschlossen

n der Zeit vom 24. Dezember 2015 bis zum 04. Januar 2016 ist das Abgeordnetenbüro von Anne Krischok (SPD) geschlossen.

„Die Zeit zwischen Weihnachten und Neujahr steht auch für uns die Familie im Vordergrund“, sagte Anne Krischok. „Gerade die letzten Wochen haben mir und meinem Team so manches abverlangt. Nach diesem ereignisreichem Jahr wird es Zeit zum Durchatmen.“ Sollte dennoch das Bedürfnis nach persönlichen Gesprächen bestehen, so ist das Büroteam auch mobil zu erreichen. Die Bürohandynummer ist wie folgt: 0173/7649709 Bereits für das kommende Jahr sind die ersten Veranstaltungen in den letzten Arbeitsphasen. Geplant sind unter anderem Veranstaltungen zum Thema Flüchtlingsunterbringung und Integration sowie Bürgersprechstunden. Auch die beliebten Rathausführungen werden selbstverständlich stattfinden.

Ab dem 05. Januar 2016 gelten wieder die üblichen Öffnungszeiten des Abgeordnetenbüros. Diese sind wie folgt: Dienstag und Mittwoch von 10 Uhr bis 15 Uhr Donnerstag von 10 Uhr bis 18 Uhr. Selbstverständlich sind auch außerhalb dieser Zeiten Termine nach Absprache möglich.

Hamburg wird sich nicht für Olympia 2024 bewerben

Anne Krischok (SPD) bedauert die Entscheidung der Hamburgerinnen und Hamburger, blickt aber auch nach vorne.

Seit dem 29. November steht fest, dass sich Hamburg nicht um die Olympischen und Paralympischen Spiele 2024 bewerben wird. 51,6 Prozent der am dem Referendum teilnehmenden Wahlberechtigten haben sich gegen eine Bewerbung der Freien und Hansestadt Hamburg ausgesprochen.

Die SPD-Politikerin Anne Krischok sieht dieses Abstimmungsergebnis mit gemischten Gefühlen. „Für Hamburg ist diese vertane Chance ein Verlust“, so die Stadtentwicklungspolitikerin. „Das Olympiakonzept, welches der Senat und die Bürgerschaft erarbeitet hatten, war sehr gut und es wurden alle nur erdenkliche Aspekte mit eingearbeitet. Nun darf man aber nicht den Fehler machen und den Kopf in den Sand stecken.“

Es muss nun genauestens analysiert werden, worin die Fehler lagen, denn eine Stadt wie Hamburg kann es sich auf Dauer nicht leisten, dass geplante Großprojekte blockiert werden. „Olaf Scholz hat es deutlich formuliert – Hamburg wird sich nicht um die Olympischen und Paralympischen Spiele bewerben. Gleichwohl bedeutet das nicht, dass sich der Senat und die Bürgerschaft nun die Hände in den Schoß legen werden. Der Reformprozess in Hamburg ist noch lange nicht zu Ende.“

Informationen und Statistiken zum Ergebnis des Referendums finden Sie auf der Seite des Statistikamts Nord www.statistik-nord.de .

Pressemitteilung von Anne Krischok (SPD) vom 30.11.2015

HVV-Fahrplanwechsel bringt größere Busse und Taktverdichtungen

Anne Krischok und Frank Schmitt (beide SPD) begrüßen Ange-botsverbesserungen im Hamburger Westen

Das Motto bei der diesjährigen Fahrplanumstellung des HVV lautet: größere Fahrzeuge und dichtere Taktung. Die beiden SPD-Wahlkreisabgeordneten Anne Krischok und Frank Schmitt freuen sich, dass auch das Angebot im Hamburger Westen weiter verbessert wird.

Von der Taktverdichtung im Westen profitieren vor allem die Nutzer der MetroBus-Linie 3. Die Linie wird im Osdorfer Born in den Tagesrandlagen sowie am Sonntag von einem 30- auf einen 20-Minuten-Takt verdichtet. „Die Veränderungen sind ein weiterer Schritt zu einer besseren Anbindung des Osdorfer Borns“, so Frank Schmitt, der auch Mitglied im Verkehrsausschuss ist. „Gleichzeitig bleibt die Forderung nach einer Ausweitung des Angebots auf die späteren Abendstunden unbeantwortet. Da werde ich weiter nachhaken.“

Auch die Fahrgäste der MetroBus-Linie 21 können sich freuen. Die Umstellung auf den Gelenkbusbetrieb sorgt für mehr Sitzplätze in den Bussen und so einen verbesserten Fahrkomfort. Gleichzeitig profitieren die Nutzer der Linien 186 und 284, denn dort sollen die frei werdenden Buskapazitäten eingesetzt werden. „In der Vergangenheit gab es in diesem Bereich öfter Beschwerden über überfüllte Busse. Ich bin froh, dass der HVV hier reagiert und dies nun hoffentlich zu einer Entlastung führt“, unterstreicht Anne Krischok.

Neben diesen Verbesserungen im Angebot gibt es zum Fahrplanwechsel auch Verbesserungen bei der Anzeige der Metrobusse. Auf Beschluss der Bürgerschaft wird zukünftig das „M“ vor den Nummern der MetroBus-Linien wieder verschwinden. Die Einführung hat-te zu einer verschlechterten Lesbarkeit und zu Verwirrungen bei den Fahrgästen geführt.

Der neue Fahrplan tritt zum 13. Dezember in Kraft. Alle Änderungen für den Hamburger Westen im Überblick:

MetroBus 3: Der Takt wird im Osdorfer Born in Tagesrandlagen sowie an Sonntag von einem 30- auf einen 20-Min.-Takt verdichtet. Im Bereich Trabrennbahn Bahrenfeld – Rat-haus verdichtet sich der Takt in der Nebenverkehrszeit von 10 auf 5 Minuten (Mo.–Sa.).

MetroBus 21: Die MetroBus-Linie 21 wird auf Gelenkbusbetrieb umgestellt und die frei werdenden Busleistungen werden auf die Linien 186 und 284 umverteilt. – 2 –

Linie 186: Die Linie 186 wird montags bis freitags und sonnabends auch tagsüber und bis gegen 20 Uhr zwischen Kressenweg und Elbgaustraße auf einen 10-Minuten-Takt verdichtet.

Linie 284: Die Busse der Linie 284 können dank der Umstellung beim MetroBus 21 künftig montags bis freitags zwischen 8 und 9 Uhr sowie zwischen 15:30 und 16:30 Uhr schon ab Neißestraße statt ab Elbgaustraße starten.

MetroBus 22: Zwischen Rugenbarg (Nord) und U Kellinghusenstraße wird der 10-Minuten-Takt werktags bis ca. 20:30 Uhr verlängert und beginnt sonnabends nun bereits gegen 10.30 Uhr; zudem ist die Linie 22 nun auch abends nach 21 Uhr über Kressenweg hinaus von/nach Osdorf und S Blankenese unterwegs.

Linien 183/283: Das Angebot auf den Linien 183/283 wird zwischen Langenfelder Damm – Bf. Altona – Elbe-Einkaufszentrum sonnabends und zu den Geschäftszeiten verdichtet.

Gemeinsame Presseerklärung von Anne Krischok und Frank Schmitt (beide SPD) vom 26.11.2015